Ratgeber IT-Recht

07 Oktober 2007

Das Internet: unendliche Weiten

„Das Internet: Unendliche Weiten.
Wir schreiben das Jahr 2007. Dies sind die Abenteuer des Mutigen der mit einem ungeschützten W-Lan Zugang im Internet unterwegs ist, um neue Welten zu erforschen, neue Märkte und neue Abmahnungen. Viele Lichtjahre von dem Boden der Tatsachen entfernt dringt dieser Mutige in Rechtsgalaxien vor, die nie ein Gericht zuvor gesehen hat.“

Ein Hoch auf die Mutigen, die endlich den Weg ins Internet gefunden haben und sich all dem stellen, was da im Netz so alles lauern kann.
Kein Hoch auf die Unwissenden, die zwar sorgloser die Vielfalt des Mediums nutzen, aber weder vor Strafe noch vor Abmahnungen geschützt sind und ein schnelles Opfer für Netzpiraten werden.

Abgemahnt wird dank der Schnelligkeit im Internet im Sekundentakt und was abgemahnt wird ändert sich mit jeder neuen Abmahnwelle.

Als Beispiel dazu nennt Rechtsanwalt Felix Kuntz die Widerrufsbelehrungen der Ebayhändler, diese haben sich regelrecht zum „Abmahndauerbrenner“ entwickelt. Aktuell haben die Abmahner die Belehrung über die Wertersatzpflicht im Auge. Das Landgericht Berlin hat am 15.03.2007 (Az. 52 O 88/07) beschlossen, dass die Nutzung einer gängigen Wertersatzklausel im Rahmen des gesetzlichen Rückgaberechtes (bzw. Widerrufsrechts) bei eBay wettbewerbswidrig und damit abmahnfähig ist. Im Gegensatz dazu hat das Oberlandesgericht Hamburg am 19.06.2007 (Az. 5 W 92/07) entschieden. Aufgrund der ungefestigten Rechtsprechung ist es für einen juristischen Laien mittlerweile unmöglich eine wirklich abmahnsichere Widerrufsbelehrung zu verfassen, sagt Rechtsanwältin Eva Kreienberg.

Damit der Weg ins Internet nicht zum wirtschaftlichen Fiasko wird, muss der Mutige sich mit technischem und rechtlichem Know-how rüsten, um den Gefahren zu begegnen. Wer ungeschützt und ahnungslos ins Internet startet riskiert mehr als sich bloß einen Virus einzufangen.

Wer mutig ist, wird hoffentlich auch den Weg zur Mediamit am 24.10.2007 (die Teilnahme ist kostenlos) nicht scheuen, denn dort wird er kompetente Ansprechpartner für alles, was er im Zusammenhang mit den neuen Medien braucht finden. Insbesondere auch die Mitglieder der IT-Sicherheitsinitiative-Kaiserslautern
www.it-sicherheit-kl.de, werden auch diesmal wieder mit einem Vortrag aufwarten. Ihre Referenten: Gunnar Schwarz von Schwarz IT Weselberg und die Rechtsanwälte Kreienberg & Kuntz liefern einen aktuellen technischen und rechtlichen Überblick, insbesondere mit welchen Piraten im Netz zu rechnen ist (Titel: Der Fluch der Karibik in der IT, Ort: Mediamit/UCI Kino, Datum: 24.10.2007, Zeit:16.00 – 16.45 Uhr).
Rechtlich geht es auch weiter auf der Mediamit zu, wenn die Rechtsanwälte Kreienberg & Kuntz in ihrem Vortrag einen allgemeinen Überblick zum Umgang mit Abmahnungen geben (Titel: Abmahnwellen bei Ebay und Tauschbörsen, Ort: Mediamit/UCI Kino, Datum: 24.10.2007, Zeit:11.00 – 11.45 Uhr).
Mehr Infos unter
www.mediamit.de .